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| VG Schleswig, 30.01.2001 - 16 A 46/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
BhV § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 c
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 9/98 KR R
Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - erektile Dysfunktion - …
Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2001 - 16 A 46/99
Behandlungsbedürftigkeit ist danach gegeben, wenn ein regelwidriger Körperzustand mit ärztlicher Hilfe und Aussicht auf Erfolg behoben, mindestens aber gebessert oder vor Verschlimmerung bewahrt werden kann oder wenn ärztliche Behandlung erforderlich ist, um Schmerzen oder sonstige Beschwerden zu lindern (BSG, Urteil vom 30.09.1999 - B 8 KN 9/98 KR R. -, BSGE 85, 36). - BVerwG, 28.04.1988 - 2 C 58.85
Bundesbahnbeamter - Dienstherr - Kostenbeihilfe - Alkoholentwöhnungsbehandlung - …
Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2001 - 16 A 46/99
Mit Rücksicht auf ihre Besonderheit geht das Bundesverwaltungsgericht in seiner bisherigen Rechtsprechung auch davon aus, daß die als allgemeine Verwaltungsvorschriften erlassenen Beihilfevorschriften hinsichtlich ihrer Auslegung und Anwendung der revisionsgerichtlichen Prüfung im gleichen Umfang unterliegen wie revisible Rechtsnormen (BVerwG, Urteil vom 28.04.1988 - 2 C 58.85 -, Buchholtz 270 § 7 BhV Nr. 1). - BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R
Bergmannsvollrentenanspruch von Beschäftigten in Tetraäthylbleibetrieben der …
Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2001 - 16 A 46/99
Behandlungsbedürftigkeit ist danach gegeben, wenn ein regelwidriger Körperzustand mit ärztlicher Hilfe und Aussicht auf Erfolg behoben, mindestens aber gebessert oder vor Verschlimmerung bewahrt werden kann oder wenn ärztliche Behandlung erforderlich ist, um Schmerzen oder sonstige Beschwerden zu lindern (BSG, Urteil vom 30.09.1999 - B 8 KN 9/98 KR R. -, BSGE 85, 36). - VGH Bayern, 28.04.1993 - 3 B 92.3836
Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2001 - 16 A 46/99
Ist ein Präparat nicht zugelassen bzw. nicht registriert, ist ggf. unter Einschaltung des Amtsarztes bzw. einer für das Arzneimittelrecht zuständigen Stelle die Arzneimitteleigenschaft im Einzelfall zu prüfen (vgl. Mildenberger, Beihilfevorschriften des Bundes und der Länder, Kommentar, § 6 Anm. 9; VGH München, Urteil vom 28.04.1993 - 3 B 92.3836 -, ZBR 1993 Nr. 347).
- VG Frankfurt/Main, 12.08.2003 - 10 E 5407/01
Sozialhilfe; Viagra als Heilmittel
- aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit wegen des Krankheitsbegriffs nach den Beihilfevorschriften: Verwaltungsgericht [VG] Stuttgart 07.09.2000 - 15 K 1696/99 - eD als Folge einer anderen Krankheit, NJW 2001, 3429; VG Schleswig 30.01.2001 - 16 A 46/99 - eD als Folge einer anderen Krankheit, NordÖR 2002, 86; VG Sigmaringen 10.07.2001 - 7 K 1702/99 - bei medizinischer Indikation; VG Weimar 24.09.2002 - 4 K 1136/02.We -, ThürVBl. - VG Köln, 17.03.2009 - 7 K 1716/08 in diesem Zusammenhang VG Schleswig, Urteil vom 30. Januar 2001 - 16 A 46/99 -, juris, ergangen zu den Beihilfevorschriften des Bundes.
- VG Aachen, 31.03.2009 - 7 K 1716/08 Insoweit ist der Erlass mit der vom Gericht vorgenommenen Auslegung der maßgeblichen Vorschriften der Gebührenordnung nicht zu vereinbaren und bleibt daher insoweit außer Betracht, vgl. in diesem Zusammenhang VG Schleswig, Urteil vom 30. Januar 2001 - 16 A 46/99 -, juris, ergangen zu den Beihilfevorschriften des Bundes.